Nächtliche Feiern in Asunción

Der Urnengang vom Sonntag war überraschend ruhig verlaufen. Nach provisorischen Zahlen nahmen etwas mehr als 60 Prozent der Wahlberechtigten am Urnengang teil. Entgegen den Befürchtungen, es könne zu einer sich langsam dahinschleppenden Auszählung mit möglichem Wahlbetrug kommen, war der Ausgang schon weit vor Mitternacht klar. Ohne das Endresultat der Wahlbehörde abzuwarten, trat die Kandidatin der Colorados frühzeitig vor die Presse, gestand ihre Niederlage ein und gratulierte Lugo zu seinem Sieg. Etwas später folgte ihr der abtretende Präsident Nicanor Duarte Frutos und versprach, er werde alles dazu beitragen, dass der Machtwechsel problemlos über die Bühne gehen könne. In der Zwischenzeit hatte sich das Zentrum von Asunción mit Tausenden von Menschen gefüllt, die den historischen Machtwechsel bis in die frühen Morgenstunden hinein feierten.

Auf die Colorado-Partei dürfte keine einfache Zeit zukommen. Die Parteiführer müssen sich nicht nur an die Oppositionsbänke gewöhnen, sondern haben sich jetzt auch um die Einheit der Partei zu kümmern. Präsident Duarte hatte seine Erziehungsministerin Blanca Ovelar gegen seinen Vizepräsidenten in einer parteiinternen Abstimmung als Kandidatin durchgedrückt, in einer Wahl, welche von vielen als nicht sauber angesehen wurde. Entsprechend fand die Ministerin nur halbherzige Unterstützung in der Partei.

Agrarreform und teurere Stromexporte

Die ungenügende Unterstützung von Seiten ihrer Partei hatte Ovelar geschwächt, doch der eigentliche Grund für den Sieg von Fernando Lugo dürfte die allgemeine Unzufriedenheit mit der Regierung Duarte gewesen sein. Laut Meinungsumfragen sind über 70 Prozent der Bevölkerung unzufrieden mit der Amtsführung des Präsidenten. Dies ging so weit, dass sich selbst Ovelar im Wahlkampf als Kandidatin für den Wandel präsentierte. Neben der grassierenden Korruption war es vor allem die sich verschlechternde soziale Situation, welche der Regierung Stimmen gekostet haben dürfte. Trotz Wirtschaftswachstum nahm in den letzten Jahren die Armut zu, die extreme Armut sogar besonders stark.

Die soziale Frage ist das Hauptanliegen des gewählten Präsidenten. Sein wirtschaftspolitisches Programm ist vorderhand noch verschwommen, doch hat er im Wahlkampf immer wieder erklärt, dass er nicht den Weg von Hugo Chávez einschlagen wolle. Zwei Projekten räumt er Priorität ein. Er will eine Agrarreform zugunsten der Kleinstbauern und Landlosen durchführen, wobei er den Landbesitzern eine angemessene Entschädigung verspricht. Und er möchte den Preis der Energielieferungen aus den Wasserkraftwerken von Itaipú und Yacyretá neu verhandeln. Paraguay exportiert einen Grossteil des produzierten Stromes nach Brasilien und Argentinien. Wieweit die Regierung Lugo aber überhaupt handlungsfähig sein wird, muss sich erst noch weisen. Der Bischof hat den Wahlsieg dank seiner Person erzielt, nicht dank einem starken Parteienbündnis in seinem Rücken. In der Tat haben eine Reihe der Parteien und Organisationen in seiner Allianz für die gleichzeitig stattfindenden Kongresswahlen eigene Listen eingereicht. Nachdem der gemeinsame Feind von der Macht vertrieben worden ist, könnte die heterogene Koalition leicht auseinanderfallen. Jedenfalls dürfte diese kaum eine absolute Mehrheit im Kongress erreichen.